Amtliche Bekanntmachung
AB 124/2023 Einladung Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung
der Hochschulstadt Geisenheim
Stadtverordnetenvorsteher
EINLADUNG
Am Donnerstag, dem 14.12.2023, findet um 18:30 Uhr im Germania-Saal im Rheingau Atrium, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
TAGESORDNUNG:
öffentliche Sitzung
1. | Ehrungen für 12 und 30 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit |
2. | Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2023 – 2027 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim |
3. | Beratung des Investitionsprogramms der Hochschulstadt Geisenheim für den Planungszeitraum 2023 - 2027 |
4. | Beratung der Haushaltssatzung der Hochschulstadt Geisenheim für das Haushaltsjahr 2023 |
5. | Gestaltungssatzung für Freiräume (Freiraumsatzung) |
6. | Antrag der ZfB-Fraktion vom 1. November 2023 betr.: Erstellung einer Schottergartensatzung |
7. | Kindertagesstättenbetriebsvertrag mit der evangelischen Kirchengemeinde Geisenheim |
8. | Prüfung von Solar-Carports auf öffentlichen Parkplätzen |
9. | Erste Änderungssatzung zur Stellplatzsatzung der Hochschulstadt Geisenheim |
10. | Besetzung des Ortsgerichts I |
Geisenheim, den 04.12.2023
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Georg Fröhlich
Stadtverordnetenvorsteher