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Amtliche Bekanntmachungen

der Hochschulstadt Geisenheim

Amtliche Bekanntmachung

AB 102/2022 Einladung Sitzung Haupt - und Finanzausschusses

 

Haupt - und Finanzausschuss

der Hochschulstadt Geisenheim

Ausschussvorsitzende

 

EINLADUNG

 

Am Donnerstag, dem 10.11.2022, findet um 19:30 Uhr im Sitzungssaal im Rathaus, eine öffentliche Sitzung des Haupt - und Finanzausschusses statt.

 

TAGESORDNUNG:

 

öffentliche Sitzung

1.

Bericht aus den Verbänden

2.

Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 – 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim

3.

Neukalkulation der Wassergebühr, der Schmutzwassergebühr sowie der Niederschlagswassergebühr zum 1.1.2023

4.

Änderung der Wasserversorgungssatzung und der Entwässerungssatzung der Hochschulstadt Geisenheim

5.

Neufassung der Satzung über die Eintrittspreise für die Benutzung des Rheingau-Bades und seiner Einrichtungen

6.

Auflösung der alten Vereinbarung gemeinsamer örtlicher Ordnungsbehördenbezirk „Gefahrgut“ aus dem Jahr 1992

7.

Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Spielgeräte und auf das Spielen um Geld oder Sachwerte im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim (SpAppStS)

8.

Satzung über die Erhebung einer Hundesteuer im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim (HStS)

9.

Vorstellung des Jahresberichtes 2021 der Stadtbücherei

10.

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.Oktober 2022 betr.: „Biogas-Klärwerk"

11.

Protokollaufarbeitung

12.

Verschiedenes

 

Geisenheim, den 1.11.2022

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

gez.
Martina Spring

Ausschussvorsitzende