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Amtliche Bekanntmachungen

der Hochschulstadt Geisenheim

Amtliche Bekanntmachung

AB 123/2022 Einladung Stadtverordnetenversammlung

 

Stadtverordnetenversammlung

der Hochschulstadt Geisenheim

Stadtverordnetenvorsteher

 

EINLADUNG

 

Am Donnerstag, dem 15.12.2022, findet um 19:30 Uhr im Germania-Saal im Rheingau Atrium, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.

 

 

TAGESORDNUNG:

 

öffentliche Sitzung

A.

Block A

1.

Bürgerbudget der Hochschulstadt Geisenheim für das Jahr 2022

2.

Kindertagesstätten-Entwicklungsplan für den Rheingau-Taunus-Kreis und Geisenheim

3.

Information und Auftragserteilung für die Anschaffung von Notstromaggregaten

4.

Genehmigung der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2022 der Hochschulstadt Geisenheim sowie 1. Änderung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Geisenheim für das Wirtschaftsjahr 2022

B.

Block B

5.

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Zeit für Bürger und FDP vom 9. Mai 2022 betr. Änderung der Gebührensatzung Rheingau Bad

6.

Neufassung der Satzung über die Eintrittspreise für die Benutzung des Rheingau-Bades und seiner Einrichtungen

7.

Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 – 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim

8.

Beschluss des Investitionsprogramms der Hochschulstadt Geisenheim für den Planungszeitraum 2022-2026

9.

Beschluss der Haushaltssatzung der Hochschulstadt Geisenheim für das Haushaltsjahr 2023

10.

Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern

11.

Mitgliedschaft in der ekom21 – KGRZ Hessen

12.

Vorschlag für die Besetzung des Ortsgerichts II

 

Geisenheim, den 6.12.2022

 

Mit freundlichen Grüßen

 

 

gez.
Georg Fröhlich

Stadtverordnetenvorsteher


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