Amtliche Bekanntmachung
AB 123/2022 Einladung Stadtverordnetenversammlung
Stadtverordnetenversammlung
der Hochschulstadt Geisenheim
Stadtverordnetenvorsteher
EINLADUNG
Am Donnerstag, dem 15.12.2022, findet um 19:30 Uhr im Germania-Saal im Rheingau Atrium, eine öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung statt.
TAGESORDNUNG:
öffentliche Sitzung
A.  | Block A  | 
1.  | Bürgerbudget der Hochschulstadt Geisenheim für das Jahr 2022  | 
2.  | Kindertagesstätten-Entwicklungsplan für den Rheingau-Taunus-Kreis und Geisenheim  | 
3.  | Information und Auftragserteilung für die Anschaffung von Notstromaggregaten  | 
4.  | Genehmigung der 1. Nachtragssatzung für das Haushaltsjahr 2022 der Hochschulstadt Geisenheim sowie 1. Änderung des Wirtschaftsplans der Stadtwerke Geisenheim für das Wirtschaftsjahr 2022  | 
B.  | Block B  | 
5.  | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Zeit für Bürger und FDP vom 9. Mai 2022 betr. Änderung der Gebührensatzung Rheingau Bad  | 
6.  | Neufassung der Satzung über die Eintrittspreise für die Benutzung des Rheingau-Bades und seiner Einrichtungen  | 
7.  | Entwurf des Wirtschaftsplans 2023 und des Investitionsprogramms für den Planungszeitraum 2022 – 2026 des Eigenbetriebes Stadtwerke Geisenheim  | 
8.  | Beschluss des Investitionsprogramms der Hochschulstadt Geisenheim für den Planungszeitraum 2022-2026  | 
9.  | Beschluss der Haushaltssatzung der Hochschulstadt Geisenheim für das Haushaltsjahr 2023  | 
10.  | Wahl von Schriftführerinnen und Schriftführern  | 
11.  | Mitgliedschaft in der ekom21 – KGRZ Hessen  | 
12.  | Vorschlag für die Besetzung des Ortsgerichts II  | 
Geisenheim, den 6.12.2022
Mit freundlichen Grüßen
gez.
Georg Fröhlich
Stadtverordnetenvorsteher
