AB 79/2026 Einladung zu einer öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 

1.

Antrag der AfD-Fraktion vom 3. Juni 2026 betreffend der Änderung der Hauptsatzung der Hochschulstadt Geisenheim

2.

Wahl der stellvertretenden Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und Festlegung der Reihenfolge der Vertretung des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung

3.

1. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer im Gebiet der Hochschulstadt Geisenheim

4.

Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Hochschulstadt Geisenheim
und Jugendordnung für die Jugendfeuerwehren der Hochschulstadt Geisenheim und deren Stadtteile

5.

Aktualisierung der Feuerwehrgebührensatzung für den Einsatz der Freiwilligen Feuerwehr der Hochschulstadt Geisenheim mit den Stadtteilen Johannisberg und Stephanshausen und dessen Gebührenverzeichnis.

6.

Prüfung des Jahresabschlusses 2023

7.

Prüfung des Jahresabschlusses 2024

8.

Jahresabschluss der Hochschulstadt Geisenheim für das Jahr 2025

9.

Zwischenbericht zur Haushaltsabwicklung 2026 – Stand: 30. April 2026

10.

Die Mittelverwendung nach dem Länder- und Kommunalinfrastrukturfinanzierungsgesetz (LuKIFG)

11.

Gewährung einer Zuweisung aus dem Landesausgleichstock zum Ausgleich der mit der Grundsteuerreform einhergehenden Effekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

12.

Gewährung einer Zuweisung zum Ausgleich der mit der Einführung des Ergänzungsansatzes für Kinder einhergehenden Umverteilungseffekte im Kommunalen Finanzausgleich (KFA)

13.

Bauleitplanung der Hochschulstadt Geisenheim
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Wertstoffhof Mittlerer Rheingau“
Grenzänderungsvertrag

14.

Einberufung Arbeitsgruppe kommunale Wärmewende

15.

Einberufung Arbeitsgruppe „Strom- und Gas-Konzessionsverfahren“

16.

Anfrage der AfD-Fraktion vom 5. Juni 2026 betr. der Integrationskommission